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Archiv des Bundesausgleichsamt

Informationen zu Verfahren nach § 349 LAG

Rückforderung des gewährten Lastenausgleichs nach Schadensausgleich

Für die in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik entstandenen Schäden konnte seit Ende der 1960er Jahre ebenfalls Lastenausgleich gewährt werden.

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Berechnung des Rückforderungsbetrages

Der Rückforderungsbetrag setzt sich zusammen aus dem zurückzufordernden Endgrundbetrag der Hauptentschädigung und dem seinerzeit mit ausgezahlten Zinszuschlag zur Hauptentschädigung.

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Begrenzung der Rückforderung auf den Wert des Schadensausgleichs

Der Rückforderungsbetrag wird durch § 349 Absatz 4 Satz 4 Lastenausgleichsgesetz (LAG) geregelt.

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Rückzahlungspflichtige

Welcher Personenkreis gehört zu den Rückzahlungspflichtigen?

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Rückforderungsfrist

In welchem Zeitraum besteht die Möglichkeit der Rückforderung?

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Rückforderungs- und Leistungsbescheid

Rückforderungs- und Leistungsbescheid (zum Beispiel bei der Rückgabe oder nach der Wiederverfügbarkeit von Grundvermögen)

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Rückforderung zur Verrechnung und Auszahlung eines Entschädigungsanspruchs

Rückforderung zur Verrechnung im Rahmen der Auszahlung des Entschädigungsanspruchs nach § 8 Entschädigungsgesetz (EntschG)

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