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Gesetze

Rechtsvorschriften

Beim BADV arbeiten Fachleute.

Sie beantworten Fragen über Geld und Eigentum.
Und sie prüfen, ob Menschen Recht haben
auf Rückübertragung oder
auf Entschädigung.

für Bürger

 

Rückübertragung

In der Vergangenheit hat der Staat Menschen ihr Haus oder Ihr Grundstück weggenommen. Wer früher Eigentümer war, kann sein Haus oder Eigentum zurück bekommen. Das heißt "Rück-Übertragung".

Entschädigung

Eine Entschädigung ist Geld als Ausgleich für einen Schaden.
 

Nazizeit - Nachkriegszeit - DDR-Zeit

Dabei geht es um Vermögen
aus der Nazi-Zeit (1933-1945),
aus der Nachkriegs-Zeit (1945-1949)
und aus der DDR-Zeit (1949-1990).

Gesetze

Die Beschäftigten vom BADV arbeiten
nach dem deutschen Gesetz.
Die Regeln für Rückgabe und Entschädigung sind festgelegt
in vier verschiedenen Gesetzen.

BADV-Beamter blättert in dickem Gesetzbuch,  Schrifzug „Entschädigung“ ist sichtbar

Diese Gesetze kann jeder nachlesen.
Sie stehen auch auf im Internet.

Gesetze im Internet

Für offene Vermögensfragen ist das wichtigste Gesetz:
das Vermögensgesetz.
Dieses Gesetz die Basis für alle Entscheidungen.

Das gesamte Vermögensgesetz steht hier:
zum Vermögensgesetz

Darin steht zum Beispiel:

  • Warum Deutschland Menschen entschädigen möchte,
  • Wer eine Entschädigung bekommen kann,
  • Für welche Dinge es Entschädigung gibt,
  • Für welche Dinge es keine Entschädigung gibt,
  • Bis wann man sich melden muss.

Fonds

Entschädigungsfonds

Ein Fonds ist eine große Geldsumme für ein bestimmtes Ziel. In diesem Fall: Geld für Menschen, die früher Eigentum hatten. Eigentum, den der Staat weggenommen hat. Dafür bekommen sie eine Entschädigung.

Das Geld für die Entschädigungen
kommt aus dem Entschädigungsfonds.

In diesem Fonds ist Geld vom Staat.
Das Geld ist für die ehemaligen Eigentümer.

 

Großer Sack/Berg mit Geld, BADV-Beamte reichen  kleine Geldsäcke an ehemalige Eigentümer

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